Allgemeine Geschäftsbedingungen Foto-Shop futureCONCEPTS

§ 1 Geltungsbereich

1. Für alle über den Foto-Shop auf www.futureCONCEPTS.de geschlossenen Verträge zwischen Christa Jäger Schrödl, Häcklgasse 6, 84419 Schwindegg (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

2. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Bildmaterial durch den Anbieter. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Fotos, sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung zu finden.

1. Die AGB gelten für jegliches dem Kunden überlassenes Bildmaterial.

2. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem gelieferten Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke i.S.v. § 2 Abs.1 Ziff.5 Urheberrechtsgesetz handelt.

3. Das überlassene Bildmaterial bleibt Eigentum des Fotografen, und zwar auch in dem Fall, dass Schadensersatz hierfür geleistet wird.

4. Die Nutzungsrechte sind in den Nutzungsbedingungen geregelt.

§ 3 Anmeldung und Registrierung

1. Für Käufe im Foto-Shop des Anbieters ist eine Anmeldung durch den Kunden erforderlich. Diese Anmeldung wird automatisch im Lauf des Bestellvorgangs durch die Eingabe der E-Mail-Adresse vollzogen.

2. Für die Bestellung wird dem Kunden ein Formular zur Verfügung gestellt, das er wahrheitsgemäß online ausfüllen und absenden muss. Als Nutzername wird die E-Mail-Adresse des Kunden verwendet. Das Passwort wird vom System automatisch generiert und dem Kunden per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse zugesendet. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Der Kunde kann im Shopsystem sein Passwort auch selbständig ändern.

3. Im Shop-System existiert ein Menüpunkt „Anmeldung“ bzw. „Login“. Nach dem erfolgreichen Login steht dem Kunden über einen Menüpunkt „Meine Bestellungen“ eine Übersicht über seine Bestellungen bzw. eine Übersicht über seine Rechnungen zur Verfügung. Ebenso kann er die von ihm eingegebenen persönlichen Daten ändern.

§ 4 Vertragsschluss & Lizenzvereinbarung

1. Der Kunde kann die Fotos auf zwei Arten erwerben:
a) Exklusiv, d.h. dieses Bild gibt es anschließend nicht mehr im Shop
b) Standard, d.h. dieses Bild kann maximal von 10 Nutzern erworben und verwendet werden.

2. Die im FotoShop des Anbieters enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine rechtlich verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen lediglich der Aufforderung des Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.

3. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Eingabefehler können auch dadurch korrigiert werden, dass der Kunde den Kaufvorgang abbricht und ggf. erneut beginnt. Falls der Kunde den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann er auch einfach das Browser-Fenster schließen. Der verbindliche Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox „Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen habe ich gelesen und bin einverstanden“ diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die Bestellbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und damit ein rechtsgültiger Vertrag, unter Berücksichtigung der Widerrufsmöglichkeit, zu Stande gekommen ist.

In der Bestellbestätigung enthalten ist der Download-Link zu dem erworbenen Bildmaterial, so dass der Kunde die Bilder im ZIP-Format auf seinen Rechner herunterladen kann. Der Download-Link ist 24 Stunden gültig und kann maximal drei Mal aufgerufen werden.

4. Sollte der Kunde innerhalb von fünf Tagen keine Bestellbestätigung mit Downloadlink erhalten haben, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden ist. Gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

5. Die Bestellungen des Kunden werden vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung im Rahmen der Bestätigung per E-Mail zugeschickt. Zusätzlich wird die Bestellung im FotoShop des Anbieters archiviert und kann vom Kunden unter „Log In“ abgerufen werden.

6. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 5 Preise

Die vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Der Kunde kann die Zahlung über das Online-Bezahlsystem PayPal vornehmen. Die Zahlung erfolgt somit bei Vertragsabschluss.

§ 7 Widerrufsrecht

1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

2. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 8 Ausschluss des Widerrufrechts

Downloads sind nach § 312g BGB vom Widerruf ausgeschlossen, da hiermit darauf hingewiesen wird und weiterhin eine „Checkbox“ in der Software während des Bestellvorganges zum Anklicken erforderlich ist.

§ 9 Mängelhaftung

Der Anbieter haftet für Mängel an den gelieferten Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

2. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist und auf die der Kunde vertrauen darf. Dazu zählen z.B. die Pflichten des Anbieters, dem Kunden die gekaufte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und ihm das Eigentum an ihr zu verschaffen.

3. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Datenschutz, Datensicherung

Für die Auftragsabwicklung werden personenbezogenen Daten des Bestellers durch den Anbieter erhoben. In die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten willigt der Besteller bei Vertragsschluss durch Zustimmung zu den AGBs ein. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Bestellers geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 13 Streitschlichtung

1. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir entscheiden von Fall zu Fall, ob wir an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilnehmen.